Politisches Leben

Meine politische Seite

Zunächst habe ich versucht, meine Ideen und Überzeugungen in existierende Parteien einzubringen. Deren innere Strukturen sind mir nicht fremd – meine Erkenntnis: Parteien sind aus guten Ideen entstanden, doch Einzelinteressen haben dort „Vorfahrt“. Denkt man parteiübergreifend an das Gemeinwohl, ist man nicht erwünscht – es geht um Lobbyeinfluss, Machtstreben und Ämter.

Zur Bundestagswahl 2002 bin ich deshalb als parteiloser Kandidat (Einzelbewerber) angetreten. Danke für mehr als 2.000 Stimmen und das bayernweit beste Einzelbewerber-Ergebnis! Um parteilose Kandidaten zu unterstützen, gründete ich die Aktion UNABHÄNGIGE KANDIDATEN. Das brachte einige Erfolge.

UNABHÄNGIGE KANDIDATEN (später UNABHÄNGIGE) traten bei der Landtagswahl in Bayern erstmals als politische Vereinigung in Erscheinung. Als einziger Kandidat war ich zwar chancenlos, doch es war gute Werbung. Zur EU-Wahl 2004 traten wir als einzige Wählergruppe gegen 23 Parteien an. Mit über 70.000 Stimmen erzielten UNABHÄNGIGE bundesweit das beste Ergebnis aller „Neueinsteiger“.

Die überraschende Neuwahl vereitelte dann unseren ehrgeizigen Plan für die Bundestagswahl 2006. Unsere kurzfristig aufgestellten Listen sowie etliche Kandidaten wurden abgelehnt und auch meine Anträge, Beschwerden und Klagen blieben erfolglos. Gute Ergebnisse gab es trotzdem: Konrad Dippel als Einzelbewerber 2005 schaffte sensationelle 13,6% und auch meine Stimmenzahl wuchs auf mehr als 2.500 an.

Schon seit 2003 gab es Kontakte zu den Freien Wählern, die wir ab 2006 in Bayern einseitig unterstützt haben. Mein Angebot einer gegenseitigen Unterstützung haben die Herren Aiwanger und Grein abgelehnt, obwohl wir zur Landtagswahl 2008 nicht mit eigenen Listen und Kandidaten angetreten sind. Von 2007 bis 2009 setzte ich mich mit der Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE sachorientiert für bundesweite Volksentscheide nach bayerischen Vorbild ein. 2009 kandidierte ich auch unter dem Motto „Volksentscheid, bundesweit“ parteilos für den Bundestag. Inzwischen hat diese Idee den Weg in das CSU-Programm gefunden, doch noch immer fehlt eine gesetzliche Grundlage dafür.

Kommunalpolitisch bin ich 2008 der Kaufbeurer Initiative (KI) beigetreten, die Bürgernähe umsetzt. Bürger können jederzeit Anträge an OB und Stadträte stellen – doch wissen sie das auch?

Seit 2005 bin ich auch durch Petitionen aktiv. Für Bürgerbeteiligung liefert der Bundestag, seine Ausschuss und die etablierten Parteien da leider kein gutes Beispiel. Doch auch kleine Verbesserungen und Denkanstöße in Richtung Fraktionen und Abgeordnete sind ein Erfolg und zeigen langfristig sicher Wirkung. 

Mein Fazit:
Politik begleitet uns ständig. Sie setzt die gesellschaftlichen Regeln, an die wir uns alle zu halten haben und die wir selbst mitbestimmen können – wenn Demokratie ihren Namen verdient.

Wähler suchen ungeschönte Fakten und gerechte tragfähige Lösungen. Unsere Parteien aber blockieren sich gegenseitig und verhindern bzw. komplizieren Lösungen. Es fehlt an „Mediatoren“, die gegensteuern. Sachorientierte Arbeit, die etwas bewirkt und Spaß macht – da mach ich gern mit.

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